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Erste Änderung des Bebauungsplan Nr. 31 "Solarpark Enhofen-südlich der A 94" und 25. Änderung des Flächennutzungsplans

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 23.02.2021 den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 31 „Enhofen – Solarpark südlich der A 94“ (1. Änderung) und des Flächennutzungsplans (25. Änderung) – Planstand jeweils vom 23.02.2021 – gebilligt.

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 31 „Enhofen - Solarpark südlich der A 94“ (1. Änderung) sowie des Flächennutzungsplans (25. Änderung) für das Gebiet Fl.-Nrn. 511 TF und 511/2 TF (jeweils Gemarkung Winhöring) und die Begründung liegen im Rathaus

          Anschrift:        Gemeinde Winhöring, Obere Hofmark 7, 84543 Winhöring
          Zimmer:          Bauamt (EG / Zimmernummer 2)

 

                                               vom 12.03.2020 bis einschließlich 12.04.2021

 

während der Öffnungszeiten (aktuell nur mit Terminvergabe) öffentlich aus.

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 31 „Enhofen – Solarpark südlich der A 94“ (1. Änderung) und des Flächennutzungsplans (25. Änderung) unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans Nr. 31 „Enhofen – Solarpark südlich der A 94“ (1. Änderung) und des Flächennutzungsplans (25. Änderung) nicht von Bedeutung ist.

 

Folgende umweltrelevanten Informationen sind verfügbar:

Naturschutzfachliche Angaben zum Artenschutz in Form einer Überprüfung (Begehungsbericht) vom 15.06.2020 auf Vorkommen von Bodenbrütern. Die Begründung mit Umweltbericht beinhaltet insbesondere die Bestandsaufnahme, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen einschließlich der Prognosen bei Durchführung der Planungen.

Die diesen Informationen zugrunde liegenden Unterlagen liegen ebenfalls aus.

Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Nur bei Flächennutzungsplänen:

Hinweis bzgl. des Verbandsklagerechts von Umweltverbänden:

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 UmwRG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes) ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Abs. 3 BauGB).

 

Anlagen:

·        Vorentwurf Bebauungsplan Nr. 31 samt Begründung vom 23.02.2021

·        Vorentwurf Flächennutzungsplan (25. Änderung) samt Begründung vom 23.02.2021

·        Ausgleichsfläche Fl.Nr. 1777, Gemarkung Winhöring vom 23.02.2021

·        Blendgutachten vom November 2019

·        Begehungsbericht auf Vorkommen von Bodenbrütern vom 15.06.2020

·        Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“

·        Bekanntmachung Öffentlichkeitsbeteiligung

Straßenbau Am Weinberg 2011/2012

Öffentlichkeitsbeteiligung vom 09.02.2021 – 11.03.2021 auf Grundlage von § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)


Die Herstellung von Erschließungsanlagen im Sinne des § 127 Abs. 2 setzt in der Regel gemäß § 125 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) einen Bebauungsplan voraus. Liegt ein Bebauungsplan gemäß § 125 Abs. 2 BauGB nicht vor, so dürfen die Anlagen nur hergestellt werden, wenn sie den in § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB bezeichneten Anforderungen entsprechen. Für die betreffenden Erschließungsanlagen „Am Weinberg 1-9“ und „Am Weinberg 2-10“ holt die Gemeinde Winhöring die bebauungsplanersetzende Abwägungsentscheidung des Gemeinderats nach.

 

Der Straßenbau „Am Weinberg“ wurde in den Jahren 2011/2012 im Zusammenhang mit der geförderten Kanalbaumaßnahme „BA 16 Winhöring Nord“ ausgeführt. Auf Grundlage der damaligen Planunterlagen erwägt die Gemeinde Winhöring für die beiden Erschließungsanlagen „Am Weinberg 1-9“ und „Am Weinberg 2-10“ die bebauungsplanersetzende Abwägungsentscheidung nach § 125 Abs. 2 i. V. m. § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB nachzuholen.

Diese Abwägungsentscheidung muss sich auf die gesamte Länge der Anbaustraße – in diesem Fall vor allem die Straßenabschnitte A, B und C - beziehen.

 

Hier kommen Sie:

-> zur Bekanntmachung

-> zum Erläuterungsbericht Teil A

-> zum Erläuterungsbericht Teil B - Übersichtskarte

-> zum Erläuterungsbericht Teil B - Lageplan Abschnitt A+C

-> zum Erläuterungsbericht Teil B - Lageplan Abschnitt B

-> zum Erläuterungsbericht Teil B - Höhenplan A+C

-> zum Erläuterungsbericht Teil B - Höhenplan B+D

-> zum Erläuterungsbericht Teil B - Regelquerschnitte

-> zum Erläuterungsbericht Teil B - Umgriff Kanalbau

-> zum Erläuterungsbericht Teil B - Übersicht Straßenabschnitte

-> zum Baugrundgutachten (Anlagen)

-> zum Baugrundgutachten (geotechnischer Bericht)